Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Geschäftskunden – BATE GmbH
Stand: März 2026
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der BATE GmbH und ihren Geschäftskunden (B2B).
Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragspartner
BATE GmbH
Karlsruher Str. 71
75179 Pforzheim
Deutschland
Vertreten durch: Geschäftsführer Nihat Yildiz
3. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Entwicklung, Herstellung und Lieferung von Schuhen sowie verwandten Produkten im Bereich Private Label.
4. Vertragsschluss
Angebote der BATE GmbH sind freibleibend und unverbindlich.
Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung (z. B. Auftragsbestätigung) oder durch Beginn der Leistung zustande.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Zahlungsbedingungen werden individuell vereinbart (z. B. Vorkasse, Teilzahlung, Restzahlung vor Versand).
Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, gesetzliche Verzugszinsen geltend zu machen.
6. Lieferung und Lieferzeiten
Lieferzeiten werden individuell vereinbart und sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich zugesagt wurden.
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse liegen außerhalb unseres Einflussbereichs.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
8. Muster und Produktion
Vor Produktionsbeginn werden Muster (z. B. SMS oder Prototypen) erstellt und zur Freigabe vorgelegt.
Die Serienproduktion erfolgt erst nach Freigabe durch den Kunden.
Abweichungen in Material, Farbe oder Verarbeitung im handelsüblichen Rahmen bleiben vorbehalten.
9. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt der Ware anzuzeigen.
10. Haftung
Wir haften uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
11. Rücktritt und Stornierung
Eine Stornierung ist nur nach individueller Vereinbarung möglich.
Bereits entstandene Kosten (z. B. Muster, Materialien, Produktion) sind vom Kunden zu tragen.
12. Geistiges Eigentum
Alle Designs, Entwicklungen und Konzepte bleiben, sofern nicht anders vereinbart, Eigentum der BATE GmbH.
13. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht.
Gerichtsstand ist der Sitz der BATE GmbH, sofern der Kunde Kaufmann ist.
14. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
, um Ihre Daten zu schützen.